Grundeinkommen, Hartz IV, sozialer Arbeitsmarkt und Co - Diskussion bei Anne Will

Bei Anne Will diskutierten Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, Parteivorsitzender), Rainer Hank (Ressortleiter Wirtschaft bei der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“), Inge Hannemann (Die Linke, ehemalige Arbeitsvermittlerin, Hartz-IV-Kritikerin), Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales)und Ingrid Hofmann, ob Hartz IV noch zeitgemäß ist und wie die Regierung der anhaltenden Langzeitarbeitslosigkeit begegnen will

April 18 – Schon länger wird in den Medien diskutiert, ob das Hartz IV-System noch zeitgemäß ist. Inwiefern es erfolgreich war, ist ebenfalls umstritten. Doch welche Alternative gibt es?

Die Arbeitslosenzahlen sinken, die Wirtschaft sucht händeringend Personal und kann mindestens 778.000 Stellen nicht besetzen. Trotzdem gibt es 845.000 Langzeitarbeitslose und im März 2018 laut Bundesagentur für Arbeit 2.458.000 Arbeitsuchende, wobei die „Unterbeschäftigten“, darunter u.a. Erwerbslose in Maßnahmen, noch nicht dazu gerechnet sind.

Die große Koalition, so erklärte an diesem Abend der neue Arbeitsminister Hubertus Heil, will Korrekturen vornehmen und mit vier Milliarden Euro einen "sozialen Arbeitsmarkt" aufbauen. Sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse für Langzeitarbeitslose mit Aufgaben in der freien Wirtschaft, bei Wohlfahrtsverbänden oder gemeinnützig in den Kommunen sollen dadurch entstehen. Die notwendigen Instrumente: Lohnkostenzuschuss, Begleitung und Coaching.

Mit dem Thema sozialer Arbeitsmarkt verbindet noch mancher das System der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, damals ABM genannt. Davor warnte Rainer Hank eindringlich, denn diese waren wegen Erfolglosigkeit beendet worden. Stattdessen empfände er es als sinnvoll, wenn Hartz IV Empfänger mindestens 50% ihres Hinzuverdienstes behalten könnten.

Die Linke Inge Hannemann will Hartz IV komplett abschaffen. Durch das System würden Menschen stigmatisiert und es würde unnötig Druck ausgeübt. Sie fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ein System, das ausschließlich auf Sanktionen basiert, ist auch für Ingrid Hofmann zumindest überdenkenswert. Sie plädiert dafür, das Engagement und die aktive Mitarbeit des Einzelnen, sich dem Arbeitsmarkt wieder anzunähern, positiv herauszustellen und entsprechend zu honorieren.

Robert Habeck von den Grünen sieht ebenfalls Korrekturbedarf. Das System habe zu viele interne Widersprüche. Vor allem fehlen ihm angesichts zu hoher Abgaben Anreize für zusätzliche Arbeit nebenbei.

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