Arbeitnehmer-
überlassung

Der erste Paragraf des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) stellt klar: Leiharbeit ist erlaubnispflichtig. Das bedeutet, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit Leiharbeit überhaupt stattfinden darf. Die Erlaubnis wird von der Agentur für Arbeit erteilt. Die Erlaubnispflicht soll sicherstellen, dass die Verleiher die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen. Dazu schaut sich die Agentur für Arbeit die Verträge, mit denen ein Zeitarbeitsunternehmen hantiert, genau an. Klar ist: Arbeitsverträge sind unwirksam, wenn keine Erlaubnispflicht besteht. Das hat nicht nur Folgen für die Zeitarbeitsfirma, sondern auch für den Entleiher, also das Unternehmen, bei dem der Arbeitnehmer arbeitet. 

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) wurde zuletzt zum 1. April 2017 grundlegend und umfassend reformiert. Diese Reform brachte wesentliche Änderungen mit sich, unter anderem die Einführung einer Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten und die Verpflichtung zur Gleichstellung von Leiharbeitnehmern mit der Stammbelegschaft (Equal Pay) nach 9 Monaten. 

Ein wichtiges Element, insbesondere für Leiharbeitnehmer, die länger in einem Überlassungsverhältnis arbeiten, ist der Gleichstellungsgrundsatz des AÜG. Wie oben beschrieben, hat ein Leiharbeitnehmer einen Arbeitsvertrag mit dem Verleiher. Aus diesem Vertrag ergeben sich verschiedene Rechte. Der Gleichstellungsgrundsatz gleicht diese Rechte an die der Stammbelegschaft an und erweitert sie entsprechend für den Leiharbeitnehmer. Das vielleicht wichtigste Merkmal des Equal-Pay-Grundsatzes: Equal Pay. Der Equal-Pay-Grundsatz soll sicherstellen, dass ein Zeitarbeitnehmer nicht schlechter gestellt wird als ein Mitarbeiter der Stammbelegschaft. Ist das Arbeitsentgelt eines vergleichbaren Stammarbeitnehmers höher, hat der Zeitarbeitnehmer Anspruch auf einen sogenannten Equal-Pay-Zuschlag. Für die genaue Berechnung hat der Gesetzgeber Fristen und die Anwendung eines Branchenzuschlagstarifvertrages vorgesehen. 

Grundsätzlich gilt der Gleichstellungsgrundsatz: Leiharbeitnehmer haben Anspruch auf die beim Entleiher geltenden Arbeitsbedingungen. Dies gilt insbesondere für das Arbeitsentgelt, das vergleichbaren Arbeitnehmern der Stammbelegschaft zusteht. Das gesetzliche Equal Pay tritt nach neun Monaten ununterbrochener Überlassung an den Entleiher ein. Abweichungen sind durch Anwendung eines Branchenzuschlagstarifvertrages möglich.

Sie möchten mehr über die gesetzliche Grundlage erfahren? Hier finden Sie den genauen Wortlaut des Grundsatzes der Gleichstellung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG).